Beitrag von Birgit Rösner, Kreisrätin, Bad Schönborn
Im neugewähltem Kreistag ist die Fraktion der Grünen von 8 auf 11 Mitglieder angewachsen. Als einzige der etablierten Parteien konnten die Grünen Sitze hinzugewinnen. Das Besondere ist dabei, das davon 8 Frauen sind. Die Fraktion der Grünen stellt also die Hälfte der in den Kreistag gewählten Frauen. Der neue Kreistag hat sich am 24. Juli 2014 konstituiert. Bei dieser Sitzung wurden die Ausschussmitglieder und ihre Vertreter gewählt.
Womit beschäftigt sich der Kreistag? Welche Themen sind in den nächsten Jahren relevant?
Der Landkreis Karlsruhe ist für Bereiche zuständig, die nicht von den Gemeinden oder vom Land abgedeckt werden, wo es z.B. sinnvoll ist, in etwas größeren Zusammenhängen zu agieren. Ein Beispiel ist die Müllentsorgung. Ein anderes sind Schulen, wie z.B. Berufsschulen, Oberstufengymnasien, Sonderschulen. Der Kreis ist dort für die Gebäude und Ausstattung zuständig. Die Lehrerversorgung ist Sache des Landes.
Der Kreis unterhält Krankenhäuser, ist ebenfalls am öffentlichen Nahverkehr beteiligt. Es gibt Bundes-, Land- und Kreisstraßen. Die Kreisstraßen plant und unterhält der Kreis. Die Unterhaltung der Bundes- und Landstraßen wird ebenfalls vom Kreis übernommen. Diese Kosten werden dann aber vom Land oder Bund im günstigsten Fall übernommen. Hier merkt man schon die Problematik.
Die Hauptthemen für die nächsten Jahre werden die Bereiche sein, bei dem das meiste Geld ausgegeben werden muss. Es handelt sich dabei um das Berufschulzentrum in Ettlingen, das Krankenhaus in Bretten, die Kosten für den ÖPNV, der Ausbau der S-Bahnhöfe, die Bahnunterführung in Gondelsheim und K3575. Ein Haushaltsziel ist es, die Neuverschuldung zu vermeiden.
Die Sitzungen des Kreistages sind öffentlich und werden im Sitzungskalender angekündigt.
Wer gerne mehr wissen möchte, möge sich bitte direkt an mich, Birgit Rösner wenden.
Im Bild (Quelle: Grüner Kreisverband Karlsruhe-Land) von vorne nach hinten, von links nach rechts:
- Otto Mansdörfer, Uwe Rohrer, Uwe Flüß
- Marion Wiede, Inge Ganter
- Birgit Rösner, Ingeborg Brake-Zinecker, Kerstin Futterer
- Eva Zimmermann, Christine Geiger, Dorothea Seufert-Dittes
