Seit Juli 2014 gibt es die Fraktion Grüne Liste (GL) im Bad Schönborner Gemeinderat. Gemessen an zwei der wichtigsten Möglichkeiten der Fraktionsarbeit – Anträge und Anfragen – sieht die Zwischenbilanz nach 21 Monaten Fraktionsarbeit wie folgt aus:
– Mehr als 18 Anträge auf den Weg gebracht.
– 4 Anfragen schriftlich eingebracht.
– Viele „kleine/re“ Anträge und Anfragen auf den Sitzungen und zwischendurch gestellt.
Die Anträge und Anfragen beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Änderung der Geschäftsordnung und der Wahlplakatsatzung, Einrichtung eines Jugendgemeinderates, Radverkehrskonzept, „Neue Parkplatzmitte Langenbrücken“, Kindergartengruppe „Sonnenblumen-kinder“, Gewerbegebiete, Spielhallen, Vergnügungssteuer, Fairtrade-Town Bad Schönborn, Sponsoring und Kostenkontrolle Kurparkumbau Mingolsheim, Schönbornhalle, Mitgliedschaft Lernort Zivilcourage e.V., Stolpersteine, Mahnmale Friedrichstraße.
Als kleinste Gemeinderatsfraktion mit drei Sitzen hat die GL naturgemäß einen schwer(er)en Stand, gerade auch wenn es darum geht, die Anträge durchzubringen. Doch allein das Setzen von Themen und der Anstoss, sich mit ihnen auseinanderzusetzen, ist in seiner Wirkung nicht zu unterschätzen.
Zu den Anfragen und Anträgen hinzu kommen noch die 12 bislang durchgeführten Öffentlichen Fraktionssitzungen im Vorfeld der Gemeinderatssitzungen sowie der durch die GL angestossene regelrechte „Boom“ bei den sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den drei Gemeinderatsausschüssen.
Die Liste der Anträge und Anfragen (Stand: 31.03.16) kann unter dem Link www.gruene-badschoenborn.de/gemeinderat/fraktion-gruene-liste abgerufen werden (pdf-Download).
(ju)
